1. Anwendungsbereich AGB
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei der Einkaufs- und Vertriebs GmbH für Ringer, im folgenden E & V GmbH genannt, die über die Internetportale www.ringerschuh.de, www.ringerschuhe.de, www.ringer-gmbh.de, angeboten werden.
Diese AGB erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung durch E & V GmbH zustande. E & V GmbH ist frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung hierüber liegt im freien Ermessen von E & V GmbH. Wird eine Online-Bestellung durch E & V GmbH nicht ausgeführt, wird dies dem Besteller umgehend mitgeteilt. Die Vetragssprache ist Deutsch.
Kosten, die aufgrund von Falschangaben entstanden sind, gehen zu Lasten des Kunden und werden ihm in Rechnung gestellt.
2.1. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
3. Lieferbeschränkungen und Lieferänderungen
Die von E & V GmbH auf den oben aufgeführten Portalen platzierten Angebote gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bei dem Angebot vermerkt ist, nur „solange Vorrat reicht“.
Im Fall der Nichtlieferbarkeit eines Artikels ist E & V GmbH nicht zur Erfüllung des Vertrages verpflichtet. E & V GmbH informiert den Kunden unverzüglich darüber, dass eine Lieferung nicht möglich ist und erstattet eine eventuell geleistete Vorauszahlung unverzüglich zurück.
4. Preise
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19 %). Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt werden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt E & V GmbH vorbehalten.
5. Bestellung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
6. Versandkosten
Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland bis zu einem Warenwert von EUR 150,00 betragen die Versandkosten EUR 5,50. Lieferungen ab einem Warenwert von EUR 150,00 sind versandkostenfrei. Im Falle einer Bestellung per Nachnahme innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen zusätzlich 7.- EURO an Nachnahmegebühren an (+ 2,00 Postgebühren). Für Lieferungen ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland gelten die im Anhang 1 für die jeweiligen Länder aufgeführten Versandkosten.
7. Zahlung
Fälligkeit des Kaufpreises
Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Annahme der Bestellung fällig.
Zahlungsweise
Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mittels Vorkasse, Rechnung (mit Kundennummer), per Nachnahme, per Kreditkarte (Mastercard, Visa) oder PayPal (Master- und Visa Card). Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt bei Abschluss der Bestellung. Bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist Bezahlung nur per Vorkasse möglich. Lieferung per Nachnahme ist nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.
E & V GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass die Bezahlung der Nachnahmesendungen nur mit Bargeld möglich ist.
8. Auslieferung
Lieferadresse
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Leistungsverweigerungsrecht
E & V GmbH kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und dem Gebot von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Käufers an der Erfüllung des Kaufvertrages steht.
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligen Zustellversuches scheitern, erlischt der Kaufvertrag automatisch; eventuell geleistete Vorauszahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
Lieferbehinderung
E & V GmbH ist bei Lieferbehinderung von mehr als einer Woche berechtigt, die Lieferungen und sonstigen Leistungen – auch regional – zu beschränken und die verfügbaren Mengen nach billigem Ermessen auf die Käufer zu verteilen. Wird die Verspätung der Lieferung oder Leistung hierdurch für den Kunden nachweislich unzumutbar, kann er nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von E & V GmbH. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern, noch anderweitig über die Ware verfügen; insbesondere darf er Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
9. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform, (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail), oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs- oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an die Einkaufs- und Vertriebs GmbH, Bahnhofstrasse 66, 67105 Schifferstadt.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfls. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggfls. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrachnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Gewährleistung
Für alle Lieferungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, d.h. bei Sachmängeln bestehen zunächst Ansprüche auf Nacherfüllung wie Mängelbeseitigung oder Nachlieferung. Bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Vorschriften gelten die weitergehenden Ansprüche auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises sowie Schadenersatz oder Aufwendungsersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind oder bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind. E & V GmbH leistet keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren nach Übergabe der Ware.
Darüber hinaus können für innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelieferte Produkte auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach der entsprechenden Garantiebedingung richten.
Haftung auf Schadenersatz bzw. Wertersatz
10. Herstellergarantie
Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch die E & V GmbH dar.
11. Haftungsausschluss
Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von E & V GmbH für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
12. Gerichtsstandsvereinbarung
Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist Gerichtsstand Speyer.
Sonstiges
Alle mit E & V GmbH abgeschlossenen Verträge im Sinne von Ziffer 1 dieser allgemeinen Geschäftsbediungungen unterliegen auschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluß des UN Kaufrechts.
Anhang 1:
Lieferbedingungen innerhalb Europa:
Als Versandpauschale per DHL/Europack berechnen wir pro Auftrag:
7,90 € : Schweiz, Österreich, Belgien, Niederlande, Dänemark und Luxemburg
13,90 € : Schweden, Italien, Frankreich
23,90 € : Finnland, Norwegen, Irland, Portugal, Spanien
29,90 €: Polen, Ungarn, Slovenien, Slovakische Republik,Tschechiche Republik, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen
Zahlung erfolgt ausschliesslich gegen Vorkasse.